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Bericht von einer Plenardebatte von Lennart Markovic

Mein Name ist Lennart Markovic und ich mache mein Schülerpraktikum bei Mechthild Rawert. Durch dieses Praktikum hatte ich dreimal die Gelegenheit einer Plenar-Debatte im Plenarsaal des Bundestags beizuwohnen. Ich hatte schon Bilder und Aufnahmen des Bundestags gesehen und ihn mir dadurch größer vorgestellt. Trotzdem war ich voller Vorfreude, als ich mich endlich auf die Besuchertribüne begeben durfte.

Da ich wusste, wie der Plenarsaal aussieht, richteten sich meine Blicke vor allem auf die Kuppel und die Decke im Allgemeinen, da man die Decke nicht im Fernsehen oder auf Bildern sehen kann. Mir fiel sofort auf, dass die Regierung (CDU/CSU und SPD) sehr viel Platz hat. Die Opposition (Bündnis 90/Grüne und LINKE) hingegen hatte viel weniger Stühle. Das ca. 80% der Abgeordneten zur Regierung gehörten, hatte auch Auswirkungen auf den Ablauf. Bei den Abstimmungen gewann immer die Regierung, die Opposition konnte nur wenige ihrer Änderungsvorschläge durchsetzen, da die Regierung und die Opposition meist getrennter Meinung waren. Auch bei den namentlichen Abstimmungen am Freitag, bei der nicht die einzelnen Fraktionen, sondern jede und jeder Abgeordnete einzeln abstimmte konnte, konnte ich gut erkennen, für welche Entscheidung die Regierung war und für welche die Opposition.

Die Reden der Abgeordneten waren teilweise sehr schwer zu verstehen und bei fast allen Reden musste man die ganze Zeit konzentriert zuhören. Trotzdem war es interessant, und ich habe die ganze Zeit konzentriert zugehört und dementsprechend viel verstanden. Bei einigen Abgeordneten fiel es mir leichter die Informationen zu verstehen als bei anderen. Das lag einmal daran, dass manche nicht so viele Fachwörter verwendeten wie andere. Einige sprachen aber auch temperamentvoller als andere. Viele Abgeordnete redeten monoton und einige hatten einen leichten Akzent. Es machte auch einen Unterschied, ob ich mit den Themen vertraut war, wie z.B. das transatlantische Freihandelsabkommen. Mir fiel aber auch auf, dass sich einige Abgeordnete am Donnerstag bei der Vizepräsidentin (Claudia Roth) eingeschleimt haben. Zu meiner Schande muss ich sagen, dass ich kaum Abgeordnete wiedererkannt habe. Mir fiel dabei auf, dass ich eigentlich nur die Minister kenne und nicht die anderen Abgeordneten.

Ohne Informationen darüber zu haben, konnte man gut erkennen, welche Besuchertribünen für PraktikantInnen waren und welche Tribünen für öffentliche Besuchergruppen. Die Tribüne für die öffentliche Besuchergruppen war voll, während die für PraktikantInnen und MitarbeiterInnen wenig besucht waren und einige hatten sogar einen Anzug an. Im Plenarsaal ging es aufgeregt zu, nur im Hintergrund konnte man ein Flüstern hören. Es war für mich lustig, als einige Abgeordnete dem Redner in seine Rede reingerufen hatten und als Sigmar Gabriel etwas richtig stellen wollte (es war keine „angemeldete Rede“, sondern nur ein eingeschobener Kommentar). Auch noch ein paar Minuten danach gab es Zwischenrufe und die Stimmung war aufgebracht. Das Besondere an der Plenardebatte am Freitag war, dass eine namentliche Abstimmung stattfand.

Am nächsten Freitag waren mehr Abgeordnete im Plenarsaal als am Donnerstag und als alle Abgeordneten gleichzeitig losgingen, konnte man sehen wie viele Abgeordnete bei so einer Debatte zuhören. Trotzdem haben sie die Abgabe ihrer Stimmen schneller geschafft, als wenn meine Klasse mit der Menge der Schüler irgendetwas abstimmen würde. Am Freitag konnte ich hören, wie Mechthild Rawert ihre Rede über die Pflegeversicherung hielt. Insgesamt hatte ich einen sehr guten Eindruck, wie so eine Plenardebatte ablaufen kann und zusätzlich habe ich auch etwas über neue Gesetze und Gesetzentwürfe gelernt. Außerdem weiß ich jetzt auch, über wie viele Beschlüsse und Anträge die Regierung und die Opposition abstimmen und diskutieren müssen und wie die Abstimmungen bei einer Plenardebatte ablaufen.